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Einlagensicherung in Deutschland und Europa

Geht eine Bank in die Insolvenz, sind die Einlagen der Kunden in Gefahr. Um das Risiko für die Kunden zu minimieren, gibt es ein System der Einlagensicherung. Dieses Verfahren wird durch staatliche Bestimmungen und private Verpflichtungen gewährleistet.

Aus den Fehlern der Vergangenheit lernen heißt, für die Zukunft gewappnet zu sein

Im Laufe der letzten Jahrzehnte sind immer wieder Banken aufgrund von Fehlinvestitionen und der wirtschaftlichen Entwicklung in finanzielle Schieflagen geraten. Und gerade seit der Euro-Krise muss die Situation auf den Finanzmärkten mit Argusaugen betrachtet werden. Grundsätzlich hat man in Deutschland aus der Vergangenheit gelernt und bereits im Jahr 1997 eine gesetzliche Vorschrift zur Sicherung der Einlagen der Emittenten verabschiedet, nachdem für diese Sicherung seit 1986 eine Empfehlung der EU existierte. Laufend weiter entwickelt und verschärft, ist das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG) heutzutage nur einer von mehreren Schritten bei der Sicherung von Einlagen.

Gesetzliche Maßnahmen auf unterschiedlichen Ebenen sichern Einlagen

Grundsätzlich gelten für jede Bank Eigenkapitalvorschriften. Dazu ist im Kreditwesengesetz eine Stabilitätsverordnung verankert. Sie verpflichtet die Banken dazu, dass immer ausreichend Vermögen vorhanden sein muss, um die Einlagen der Kunden im schlimmsten Fall zurückzahlen zu können. Kann die Bank dies nicht leisten, greift die gesetzliche Einlagensicherung. Hier garantiert der deutsche Staat jedem Bankkunden eine Rückzahlung von 100 Prozent, bis zu einer Anlagenhöhe von maximal 100.000 Euro (Bei Gemeinschaftskonten also 2 x 100.000 Euro).

§ 1 Abs. 4 EAEG schützt seit Dezember 2010 außerdem die Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften bis zu einem Wert von 20.000 Euro, oder 90 Prozent. Damit sind jedoch keine Verluste aus Handelsgeschäften gemeint, sondern geschützt werden eingezahlte Gelder, die von einem Wertpapierhandelsunternehmen (z.B. einem Broker) vertragswidrig verwendet wurden.

Wichtig ist, dass die EU den einzelnen Ländern zwar Mindestanforderungen bei der Einlagensicherung vorschreibt. Das deutsche Gesetz gilt aber nur für in Deutschland ansässige Banken. Banken mit Hauptsitz im Ausland unterliegen nicht den deutschen Bestimmungen. Der Wohnsitz des Sparers spielt keine Rolle.

Der gesetzliche Schutz bezieht sich seit 2015 auf alle Einlagen, egal auf welche Währung sie lauten.

Private Sicherungen bieten zusätzlichen Schutz

Zusätzlich zu der gesetzlichen Einlagensicherung besteht eine gegenseitige Haftung innerhalb von Bankgruppen. Diese wiederum garantiert, dass die finanziellen Schwierigkeiten eines Mitglieds von den anderen Kreditinstituten aufgefangen und ausgeglichen werden müssen. Dabei ist zwischen den Privatbanken und den Volksbanken und Sparkassen zu unterscheiden. Im Einlagensicherungsfonds, umgangssprachlich auch Feuerwehrfonds genannt, gewährleistet der jeweilige Bankenverband eine Sicherung der Einlagen über die gesetzlichen Anforderungen hinaus. Sparkassen sind Mitglied im Sicherungssystem der Sparkassen Finanzgruppe und Volksbanken im Sicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Volksbanken. Alle anderen sind Mitglied im Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken e.V. Dort sind 20% des haftenden Eigenkapitals der Bank als Sicherungssumme pro Kunde vereinbart. Dieses Solidarsystem der deutschen Banken schafft Sicherheit weit über Anlagesummen von mehreren Millionen Euro pro Kunde.

Geschützt werden im Wesentlichen die Sichteinlagen (Girokonto, Tagesgeld), sowie die Termin- und Spareinlagen (Sparbuch, Festgeld, Sparbriefe). Wertpapiere und Fonds werden bei der Bank nur verwahrt, daher sind diese im Rahmen des Einlagensicherungsfonds nicht geschützt. Sie können bei einer Insolvenz auf eine andere Bank übertragen oder die Herausgabe verlangt werden. Ob eine private Bank dem Einlagensicherungsfond angehört und wie hoch die individuelle Sicherung ist, kann beim >> Einlagensicherungsfonds erfragt werden. Grundsätzlich muss aber auch jede Bank den Kunden darüber informieren.

Einlagensicherung bei Banken aus anderen europäischen Staaten

In der EU ist die Richtlinie 2009/14/EG die zentrale Leitlinie für die europäischen Einlagensicherung. Die Richtlinie wird aber von jedem Mitgliedsland individuell umgesetzt, d.h. in nationales Recht umgewandelt. Wie weiter oben angezeigt, hat Deutschland die Richtlinie mit dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG) umgesetzt. Eine wichtige Gemeinsamkeit ist, dass jedes EU-Land die Sicherungssumme von 100.000 € garantiert.

Eine Besonderheit sind Länder, die zwar der EU angehören, aber nicht den Euro als Landeswährung haben – z.B. Bulgarien, Polen und weitere. Hier garantiert die nationale Einlagensicherung zwar auch den Gegenwert von 100.000 Euro, ausgezahlt wird diese Summe aber in der Heimatwährung, also im Falle z.B. Bulgariens in bulgarischen Lew. Diese Regelung gilt auch, wenn die ursprüngliche Einlage auf Euro lautete. Außerdem ist die Korrespondenz im Falle einer Insolvenz in der Heimatsprache oder bestenfalls in Englisch zu führen.

Das Beispiel der Kaupthing Bank ist sicher noch dem einen oder anderen in Erinnerung. 2008 – auf dem Höhepunkt der Finanzkrise – wurde über die isländische Bank ein Moratorium verhängt. Mehr als 30.000 deutsche Sparer zitterten monatelang um ihre Einlagen. Die Besonderheit: Island gehört nicht zur europäischen Union. Die oben beschriebene europäische Richtlinie fand und findet hier keine Anwendung. Trotzdem erhielten die deutschen Sparer ihr Geld weitestgehend zurück.

Fazit

Grundsätzlich ist es immer möglich, dass eine Bank in Zeiten von Finanzkrisen und ständig wechselnden Entwicklungen insolvent werden kann. Mit den gesetzlichen und privaten Vereinbarungen ist für die breite Menge der Bankkunden jedoch ein Rahmen geschaffen worden, der eine größtmögliche Sicherheit für die Einlagen gewährleistet. Insbesondere in Deutschland ist die Einlagensicherung durch die Kombination aus gesetzlicher und privater Sicherung als sehr sicher einzustufen.

Wer plant, sein Geld in Form von Festgeld oder Tagesgeld einer Bank aus dem europäischen Ausland anzuvertrauen, sollte auf jeden Fall einen Blick in die nationalen Einlagensicherungsgesetze werfen. Diese sind i.d.R. in Englisch verfasst.